Statement

09.11.23 –

Grüne: Den Weg der Transformation umso beherzter beschreiten!
Die Bundesregierung hat sich darauf geeinigt, Industrieunternehmen durch eine Senkung der Stromsteuer zu unterstützen. Außerdem ist vorgesehen, dass Konzerne, die besonders von hohen Strompreisen betroffen sind, eine Strompreiskompensation erhalten. Dazu sagt Heiko Sachtleben, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag:
Es ist ein wichtiger industriepolitischer Schritt und ein Signal des Aufbruchs für den Wirtschaftsstandort Deutschland, dass die Bundesregierung jetzt geschlossen die Initiative für geringere Strompreise aufnimmt. Wir Grüne und insbesondere Bundeswirtschaftsminister Habeck haben uns sehr früh dafür eingesetzt, den Industrieunternehmen im internationalen Wettbewerb unter die Arme zu greifen.
Eine Senkung der Stromsteuer und Kompensationen werden es der Stahl- und Automobilindustrie in Niedersachsen und vielen anderen Unternehmen ermöglichen, den Weg der sozial-ökologischen Transformation im nötigen Tempo anzugehen und so den Wohlstand für alle zu sichern. Der Weg der Transformation kann jetzt umso beherzter beschritten werden.
In energieintensiven Branchen hängt der Erhalt klassischer Industriearbeitsplätze vom Gelingen der Transformation ab. Diese ist schon längst angestoßen und wird von den Unternehmen mit viel Engagement vorangetrieben. Gerade diese Bereitschaft und die Einsicht, dass sich Unternehmen in Zeiten der Klimakrise wandeln müssen, werden jetzt mit geringeren Strompreisen zu Recht belohnt.