66. Sitzung | 19. Wahlperiode | Tagesordnungspunkt 18
Rede zu TOP 18 Anfrage AfD: Auslandsverlagerungen und Gewinnrückgang bei der Volkswagen AG - welche Folgen entstehen für Niedersachsen?
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleg*innen,
jedes Plenum wieder das gleich. Die AfD versucht Angst zu verbreiten.
Und Angst ist ein wirksames Mittel, besonders dann, wenn Behauptungen nichts mehr mit der Realität zu tun haben. Eine Welt ist einfach, wenn man die großen Probleme leugnet und sich selbst als Insel auf der Welt versteht, welche vom restlichen System abgeschnitten sei.
Kurze Botschaft an die AfD: kommt zurück in die Realität! Eine sachliche Diskussion bedeutet aber sich an Fakten zu halten und das wiederum würde bedeutet die Klimakrise nicht zu leugnen – Kurzum wird also niemals eine fachliche Debatte mit der AfD geben.
Nein. Die AfD nutzt lieber die Angst, möchte die Menschen verunsichern. Nur um diese Angst dann zu nutzen und vermeintlich einfache Antworten zu liefern. Nur leider Realitätsfern und Menschenverachtend.
Ja, Volkswagen produziert im Ausland, große Überraschung.
Hier nun Fakten: Volkswagen beschäftigt weltweit 139.000 Mitarbeitende davon in Deutschland etwa 76.000. Damit sind 45 Prozent der Mitarbeitenden im Ausland beschäftigt. Mist, das passt ja nun gar nicht in das Bild der AfD… Was auch überhaupt nicht in das Bild der AfD passt ist die Website von Volkswagen auf welcher sie ihre Mitarbeitendenzahlen transparent machen. Hier heißt es: „Die Marke Volkswagen steht dabei für Vielfalt, Fairness, Toleranz und Chancengleichheit, denn das ist die Grundlage für Innovationskraft, Kreativität und Leistungsstärke.“ Vielfalt, Fairness, Toleranz und Chancengleichheit – (Blick zur AfD) Damit könnt ihr nichts anfangen!
Und dann fragt die AfD, welche wirtschafts- und energiepolitischen Maßnahmen die Landesregierung unternimmt?
Wirklich?
Wo waren sie alle denn die ganzen letzten Plenardebatten?
Ich erinnere gerne an Drucksache 19/ 5191 (Niedersachsens Wirtschaft zukunftsfähig und klimafreundlich aufstellen - Transformation gemeinsam gestalten)
Oder an 19/4265 (Transformation unterstützen, Innovation fördern - Niedersachsens Automobilindustrie zukunftsfähig aufstellen)
Ich möchte aber betonen, dass es eine tatsächliche Gefahr für Volkswagen und für die damit verbundenen Arbeitsplätze gibt und diese Gefahr nennt sich AfD!
Volkswagen ist dabei konsequent die Flotte zu elektrifizieren und bietet nun nach und nach auch günstigere Autos, auch elektrisch, an und profitiert außerdem von den Einbrüchen des Autobauers Tesla, der stark unter dem rechtsextremen CEO Elon Musk leidet. Aber Musk scheint ja ein enger Freund eurer Partei zu sein – vielleicht nehmt ihr nicht gerade Tipps von ihm an wie man Autohersteller zukunftssicher aufstellt – sage ich ja nur.
Was macht denn aber die Landesregierung um unsere Industrie zu schützen und zu stärken?
Sie tut genau das, was die AfD im Traum nicht machen würde:
Sie ebnet den Weg zur Elektromobilität und beschleunigt diesen, gerade über die Aufsichtsratsposten bei Volkswagen. Denn das, was sich in Zukunft und auch jetzt schon rentiert ist die Elektromobilität. Der Verbrenner verbrennt fossile Brennstoffe, er verbrennt flach gesagt Dinos. Und genau dort gehört er hin: in die Vergangenheit.
Unsere Rot-Grüne Landesregierung arbeitet daran die Wertschöpfung im Bereich der Batteriefertigung in Niedersachsen zu halten und auszubauen. Dazu gehört ebenso die Forschung im Bereich des Batterieeinsatzes, Energiespeicherung und des Recyclings. Wir denken die Dinge also bis zum Ende – anders als die AfD mit der Forderung nach Atomkraft ohne Endlager in Niedersachsen haben zu wollen.
Außerdem setze sich Niedersachsen mehrfach auf Bundesebene dafür ein die Strompreise zu senken, und da bin ich mir sicher, das wird Niedersachsen auch weiterhin tun!
Und zu guter Letzt begleitet unsere Landesregierung den industriellen Wandel, die sozial-ökologische Transformation eben mit dieser sozialen Brille und hat den Wandel ganzheitlich im Blick.
Veränderung fällt oft schwer und Veränderung macht oft Angst,
gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir den Menschen zeigen wie der Wandel gerade den Menschen hilft, wie nötig er ist und wie er den Wohlstand dauerhaft sichert…
und vor allem eben unser Klima und damit unser Leben schützt!